BGH entlastet Opfer von Schneeballsystemen

Plündergut bestimmter Geschäftsmodelle zeigen x-malmals un… die jemanden zu etwas bringen Einblicke nachdem die Kulissen. Um ihre Rechte c/o Betrügereien einzuklagen, bedürfen diese die gleichfalls un….

finanzen-BGH

Karlsruhe. Wer Zahlungsmittel anhand ein sogenanntes Schneeballsystem anlegt obendrein am Werk Aderlass nimmt, braucht nachdemher einer Spiel des Bundesgerichtshofs (BGH) zunächst keine Beweise wohnhaft bei ein Verfahren vorlegen. Es genüge, sobald jener Geschädigte Umstände vorträgt, die dasjenige Betreiben eines Schneeballsystems „denn naheliegend scheinen lassen“, heißt es in einer am fünfter Tag der Woche veröffentlichten sogenannten Leitsatzentscheidung jener Karlsruher Richter.

Es sei hier Dingens jener Gegenpartei, gegenseitig bei ihrer Erklärungspflicht zu äußern. Erst sobald das den Anforderungen genüge, müsse jener Ankläger Beweise wohnhaft bei seine Bedeutung vorbringen (Az.: III ZR 7/20 vom 4. Feber 2021).

Generell seien die Voraussetzungen einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schaden regulär erfüllt, sowie wohnhaft bei einem Anlagemodell die versprochene Rendite jeglicher den Einlagen weiterer Investor bedient werde. „In Fällen sogenannter Schneeballsysteme ist die Vorhaben des Täters, Investor zu schädigen, so greifbar, solange wie jener Sittenverstoß prompt jeglicher dem Etwas jener Anlage selber folgerichtig werden kann“, heißt es in dem Urteil.

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