Eine lange Zeit lautete die Initiative der Bundesregierung „Testen, testen, testen“. Nun hat sich Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein Ende der kostenlosen Testangebote ausgesprochen. Wieso und ab wann man Testwillige zur Kasse bitten möchte, erfahren Sie hier.
Entlastung für den Steuerzahler
Das häufigste Argument, das man derweil aus Berlin für ein Aussetzen der kostenlosen Test-Angebote vernimmt, ist das der steuerlichen Entlastung. Zum aktuellen Zeitpunkt ist unklar, wie viele Milliarden für Schnelltests auf der Seite des Bundes ausgegeben werden – und wie viele es noch werden könnten. Derweil dürfen sich alle Bürger/Innen seit März diesen Jahres einmal pro Woche kostenlos testen lassen. Erfordern persönliche, berufliche oder gesundheitliche Umstände weitere Tests, werden diese ebenfalls übernommen. Die Entlastung für den Steuerzahler liegt demnach auf der Hand: Sobald die Test-Angebote entfallen, zahlt der Bund weniger Geld für das Testen seiner Bürgerinnen und Bürger. Nur noch Personen, die sich nicht impfen lassen können, etwa aus gesundheitlichen Gründen, sollen weiterhin kostenlose Testangebote erhalten.
Indirekte Impfanreize schaffen wohl tatsächlicher Grund
Den Steuerzahler entlasten – in Wahlkampfzeiten kommt diese Idee immer gut an. Hinter dem Vorschlag von Jens Spahn dürfte sich jedoch ein weiteres Kalkül verbergen: In den letzten Wochen geriet die Impfkampagne der Bundesregierung zunehmend ins Stocken. Regelmäßig flammen Debatten über eine Impfpflicht auf. Nun könnte man mit dem Aussetzen der kostenlosen Test-Angebote durch die Hintertür eine Impfpflicht, wenn auch nur eine indirekte Pflicht, auf den Weg bringen.
Ende der Test-Angebote in Sicht
Mittlerweile haben sich einige Experten für den Vorschlag des Gesundheitsministers ausgesprochen. Wer den Status „Vollständig Geimpft“ innehat, muss sich überhaupt nicht mehr testen lassen, ebenso wie Genesene. Einen konkreten Termin hat man noch nicht ins Auge gefasst. Ersten Plänen zufolge sollen die kostenlosen Test-Angebote im Oktober auslaufen.
Quelle: tagesspiegel.de
Autor: Jan Lauer