Deutschland nahm im ersten Halbjahr dieses Jahres 47.400 Flüchtlinge auf. Demgegenüber wurden 7.360 Personen abgeschoben und 4.374 Personen verließen freiwillig das Land, weil ihr Asylantrag abgelehnt wurde. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken–Bundestagsfraktion hervor, die der Zeitung der Funke Mediengruppe vorliegt.
Im Koalitionsvertrag zwischen CSU, SPD und CDU wird ein „Korridor für die jährliche Zuwanderung nach Deutschland in Höhe von 180.000 bis 220.000 Personen“ geschildert. Rechnet man die Antwort der Bundesregierung auf das Gesamtjahr 2021 hoch, wird die Zahl der Flüchtlinge auf etwa 95.000 geschätzt.
Linkspartei möchte mehr Flüchtlinge aufnehmen
Die innenpolitische Sprecherin der linken Bundestagsfraktion, Ulla Jelpke, sagte, dies liege weit unter den Vorgaben des Bündnisvertrags. „Angesichts der weltweit gestiegenen Flüchtlingszahlen ist das eine beschämende Nachricht, denn als reiches Land wird Deutschland damit seiner Verantwortung für den Flüchtlingsschutz nicht gerecht“, sagte Jelpke.
Auch wenn Deutschland 50.000 besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan empfangen würde, ist die von Bundesinnenminister Horst Seehofer gesetzte „willkürlich gezogene Obergrenze bei weitem“ noch lange nicht erreicht.
Autor: Sophie Pixis