Je länger sich das mit dem Pflegebonus hinauszögert, umso größer wird auch die Ungeduld. Die Bundesregierung bekommt dies deutlich zu spüren. Genauso Kanzler Olaf Scholz.
In der Regierungsbefragung am 12. Januar möchte der Linken-Abgeordnete Pascal Meiser erfahren, wer denn jetzt den Pflegebonus bekommen soll. Die Linkspartei befürworte es, dass die Regierung etwas für Pflegekräfte tun möchte. Immerhin habe Gesundheitsminister Karl Lauterbach empfohlen, dass nur diejenigen profitieren sollten, die Corona-Kranke verpflegt haben.
Scholz antwortete im Bundestag auf die ihm typische Art:
„Wir sind dabei diese Frage sorgfältig abzuwägen, wie wir eine möglichst gerechte gute Lösung finden können und die wird im Laufe des Monats vom Bundesminister für Gesundheit vorgestellt werden.“
Bis jetzt ist jedoch erstmal nichts passiert. Mit einem Offenen Brief an das Kanzleramt legte am 11. Februar der Linken-Politiker Meiser nach. Ende letzter Woche versprach dann Gesundheitsminister Lauterbach einen Entwurf für die erste Wochenhälfte. Ohne jegliche Details, auch nicht zur Höhe der einzelnen Zahlungen.
SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens sagt, dass die Angelegenheit sehr kompliziert sei: Man habe eine Milliarde Euro zur Verfügung, die man auf verschiedene Zielgruppen verteilen möchte. Und sie zählt auf: „Vor allem natürlich für alle Beschäftigten im Bereich der Intensivpflege, aber eben auch für den Bereich der stationären und ambulanten Langzeitpflege und ehrlich gesagt, wir als SPD wünschen uns auch, dass er auch den Beschäftigten in den Behindertenhilfeeinrichtungen zugutekommt.“
Doch es gibt auch Anzeichen, die darauf hindeuten, dass nur ein geringer Teil von Pflegekräften profitieren soll: So ist im vierten Corona-Steuerhilfegesetz geregelt, dass der Pflegebonus zukünftig steuerfrei bleiben soll. Dort werden nur Beschäftigte in den Krankenhäusern aufgezählt. Das bemängelt Linkspolitiker Meiser, schließlich hätten alle Pflegekräfte, auch bei ambulanten Pflegediensten und in Heimen, großes geleistet.
Er riet vor Differenzierung ab, denn das werde der Arbeit der Beschäftigten nicht gerecht und trage Unruhen in die Krankenhäuser. „Ich hoffe sehr, dass die Bundesregierung diesen fatalen Weg nicht geht.“
Der Haken dabei ist: Je mehr Menschen davon profitieren, desto geringer der jeweilige Pflegebonus. Damit es für eine deutliche Entlastung wirklich aller Beschäftigten in der Pflege reicht, verlangt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, der Bund müsse die Komplettsumme von einer Milliarde Euro massiv aufstocken.
Mittlerweile merkt die Politik, dass es sehr schwer ist, mit dem Pflegebonus zu punkten. Irgendjemand wird höchstwahrscheinlich leer ausgehen und sich beschweren. Und wenn allen Beschäftigten etwas gegeben wird, reicht es nur für einen minimalen Bonus, was ebenso für Unzufriedenheit sorgt.
Laut SPD-Gesundheitsexpertin Baehrens ist ein Pflegebonus nicht ausreichend. Die entscheidende Aufgabe rund um die Pflege sei es, für eine bessere Entlohnung und Arbeitsbedingungen zu sorgen. Sie möchte, dass ernsthaft in allen Bereichen der Pflege gute Tariflöhne gezahlt werden, damit man auch in der Zukunft ausreichend Personen für diese wichtigen Berufe gewinnen kann.
Quelle: www.tagesschau.de
Autorin: Sophie Pixis
