Minderwertige Schutzmasken für Obdach- und Arbeitslose? Skandal im Gesundheitsministerium spitzt sich zu

Für die schleppende Impfkampagne erntete die Bundesregierung in jüngster Vergangenheit von vielen Seiten Kritik. Mit einer Impfquote von 45 % (Erstgeimpfte) beziehungsweise 20,7 % (Vollständig Geimpfte) ist nun Entspannung in Sicht. Doch die Enthüllungen des Magazins Der Spiegel lassen neue Gewitter aufziehen …

Atemschutzmasken

Voreilige Maskenbestellungen

Sollten sich die Spiegel-Recherchen bewahrheiten, hat der Maskenskandal nicht nur kurzzeitig politische Sprengkraft: Das von Jens Spahn (CDU) geführte Gesundheitsministerium könnte mit ihrem angeblichen Plan, nicht ausreichend geprüfte Masken an Obdachlose, Arbeitssuchende und Behinderte zu verteilen, gravierende Einflüsse auf die Bundestagswahlen im Herbst haben. Denn allem Anschein nach sollten überschüssige Atemschutzmasken nicht für eine Verschlimmerung der Pandemie gelagert, sondern gezielt an Hilfsbedürftige verteilt werden.

Der Vorrat an Schutzmasken stammt offensichtlich aus den frühen Pandemiemonaten, in denen die Bundesregierung zunächst versuchte, ihr Maskenschutzpflichtgesetz zu rechtfertigen beziehungsweise eigene Verteilerstellen zu schaffen. So wurden in den ersten Wochen nach Meldungen über Covid19-Infektionen in Deutschland Millionen von Masken aus Fernost, insbesondere aus China, importiert. Schnell stellte sich heraus, dass die Masken nicht geeignet waren, die Corona-Viren effektiv aus der Atmosphäre zu filtern.

 

Defekte Masken für Menschen „zweiter Klasse“?

Anstatt die überschüssigen Masken zu zerstören – ein Vorgang, der ebenso hohe Wellen geschlagen hätte –, entschied man sich im Gesundheitsministerium, die Masken einzulagern. Laut dem SPD-geführten Arbeitsministerium sollten die Masken allerdings nicht in den Lagerstätten verweilen, sondern verteilt werden. Primär an Menschen ohne Unterkunft und/oder Arbeit. Auch Behinderte sollten Aussagen zufolge mit dem minderwertigen Gut ausgestattet werden. Das Gesundheitsministerium habe geplant, „in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen mit Behinderung“ zu verteilen.

Das Gesundheitsministerium weist die Vorwürfe vehement zurück und bezeichnete diese als „empörend“. Man habe es mit einem taktischen Manöver zu tun. So oder so: Die jüngste Streiterei zeigt, wie gespalten die „Große Koalition“ tatsächlich ist – und wie stark das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Vertreter schwinden könnte.

Quelle: Tagesspiegel

Autor: Jan Lauer

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