In seiner Rede in Düsseldorf hat Kanzler Scholz das russische Vorgehen Imperialismus genannt und der Ukraine auch in Zukunft Hilfe zugesichert. Ukraine sei von seinem großen Nachbarn Russland attackiert worden, einem Land, „das auch andere überfällt“, sagte Scholz.
Es könne nicht wahr sein, dass Russland versuche, mit Waffengewalt Grenzen zu verschieben. „Das ist Imperialismus. Das wollen wir in Europa nicht haben“, fügte er hinzu. „Wir werden nicht zulassen, dass mit Gewalt Grenzen verschoben und Territorium erobert wird.“
Die Rede von Scholz wurde mit Protestrufen gestört, er versicherte der Ukraine aber, dass Deutschland auch weiterhin hinter ihr stünde: „Mit Geld, mit humanitärer Hilfe, aber auch das muss gesagt werden: Wir werden sie unterstützen, dass sie sich verteidigen kann, mit Waffenlieferungen, wie viele andere Länder in Europa das auch machen.“
Seine Rede von Sprechchören wie „Kriegstreiber“ und „Lügner“ begleitet. Er toleriere jeden Pazifismus, sagte der SPD-Politiker. „Aber es muss einem Bürger der Ukraine zynisch vorkommen, wenn ihm gesagt wird, er solle sich gegen die Putin’sche Aggression ohne Waffen verteidigen. Das ist aus der Zeit gefallen.“ Er verlangte von Putin, die Attacken zu stoppen, die Truppen zurückzurufen und die Unabhängigkeit der Ukraine zu akzeptieren.
In den letzten Wochen ist die Bundesregierung und vor allem Bundeskanzler Scholz in die Kritik geraten. Zu ängstlich, zu unsicher und nicht gut kommuniziert sei seine Ukraine-Politik. In einem Interview hatte er solche Behauptungen zurückgewiesen: „Ich treffe meine Entscheidungen schnell und abgestimmt mit unseren Verbündeten. Übereiltes Agieren und deutsche Alleingänge sind mir suspekt“, sagte Scholz.
Ebenso sein privater Umfrageabsturz in der Beliebtheit beim deutschen Volk lässt Scholz nicht umdenken: „Umfragen sollte man zur Kenntnis nehmen, man darf aber nicht sein Handeln davon abhängig machen, gerade in Fragen von Krieg und Frieden wäre das brandgefährlich.“
Das Handeln des Kanzlers wird von einer Mehrheit kritisch gesehen. Das geht aus dem aktuellen DeutschlandTrend hervor. Momentan sind etwa 39% der Bevölkerung mit dem Bundeskanzler zufrieden, sein niedrigster Wert seit Antritt des Kanzleramts.
Autorin: Sophie Pixis
