Es gab viele schöne Bilder aus dem sommerlichen Cornwall. Für ein Wochenende beratschlagten die Mächtigen der Welt über den Verlauf ebendieser. Neben Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan und Kanada zogen die USA die größte Aufmerksamkeit auf sich. Denn „America is back“. Wirklich?
Klare Ziele – vage Beschlüsse
25 Seiten fasst die Abschlusserklärung des G7 Gipfel 2021 in Cornwall. Die meisten Seiten der Erklärung nimmt – wie hätte es anders sein können – der Kampf gegen Corona ein. In puncto Pandemiebekämpfung scheint der Zusammenhalt der G7 am stärksten zu sein. Satte 2,3 Milliarden Impfstoffdosen sollen in den nächsten Monat ärmeren Staaten zur Verfügung gestellt werden. Gratis, unverbindlich. Das Thema Patentaussetzung wurde abermals angeschnitten, doch die Forderung des französischen Präsidenten, allen Pharmaunternehmen den kostenlosen und uneingeschränkten Zugriff auf die Corona-Vakzine zu gewähren, traf auf heftigen Widerstand.
Thema Nummer zwei: der Klimawandel. In erster Linie soll die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius gedrückt werden. Das Ziel klingt ambitioniert, bedenkt man, dass Donald Trump einst aus dem Pariser Klimaabkommen ausgestiegen war. Problem: Die nun vereinbarten Ziele entsprechen lediglich den bereits 2015 festgelegten Zielen. Immerhin: Der Kohleausstieg soll noch früher als geplant erfolgen. Ein genaues Datum sucht man in der Abschlusserklärung vergeblich.
Sorgenkinder: China und Russland
Nicht vertreten und dennoch omnipräsent: China und Russland. Gegen beide Staaten fordert Biden ein entschlosseneres Vorgehen. Russland etwa soll dazu aufgefordert werden, den Kampf gegen unabhängige Medien und die Zivilgesellschaft einzustellen. Konkrete Maßnahmen, oder zumindest Vorschläge, fehlen auch bei diesem Vorhaben.
Etwas konkreter werden die G7 in Sachen China. Es dürfte ohne Frage Biden gewesen sein, der einen möglichst präzisen Pakt gegen die aufkeimende Weltmacht aus Fernost schmieden wollte. Ob das Ziel, „China dazu aufzurufen, die Menschenrechte (…) und die Autonomierechte für Hongkong (…) anzuerkennen“, tatsächlich erreicht werden, bleibt jedoch fraglich. Insbesondere Deutschland profitiert als Exportnation vom Wachstum der Asiaten. Zumindest wurde eine erste Antwort auf die Expansion Chinas formuliert: Ein gigantisches Infrastrukturprojekt für ärmere Länder soll der chinesischen Einflussnahme auf Entwicklungsländer entgegenwirken. Konkrete Zahlen wie zum Beispiel Summen für Investitionsausgaben fehlen in der Abschlusserklärung.
Quelle: Tagesschau.de
Autor: Jan Lauer